Grüne Kahl

Ortsverband

Haushaltsreden

Sehr geehrte Kahlerinnen und Kahler,
verehrter Herr Bürgermeister und GemeinderatskollegInnen,
geschätzte Mitarbeiter/innen der Gemeindeverwaltung,

Der HH 2020 ist unser Hauptthema an diesen Abend. Zunächst einmal herzlichen Dank an Herrn Löffler für die zügige Fertigstellung dieses HH Entwurfes und, damit verbunden, der gewonnenen Vorbereitungszeit in den Fraktionen.
Herr Löffler legte nicht nur die Zahlen mit Erläuterungen dar, er war auch für Nachfragen jederzeit auch in ausführlicher, schriftlicher Form bereit.  Das war eine gute Arbeitsgrundlage, nicht nur für die heutige Sitzung. Vielen Dank dafür!
Der HH ist ausgeglichen, es wurden 1.415.100,- € Rücklagen entnommen. Auf eine Kreditaufnahme wurde für 2020 verzichtet. Das klingt erstmal sehr schön, aber es macht uns am Ende nicht froh, ist es doch der Tatsache geschuldet, dass vieles zum HH 2019 beschlossen und niemals umgesetzt wurde.
Beispielhaft nenne ich hier die Planung für die Kaldaha Schule inclusive der Planung für den Schulhof und damit verbunden die Wegeführung über den Schulhof in die Kahlaue.
Das Bahnhofsumfeld, die Radständer und der Galgenrain, sehen auch noch so aus wie seit Jahren. Die in 2019 im Bau- und Umweltausschuss beschlossene Investition in eine moderne Radinfrastruktur am Bahnhof wurde nicht umgesetzt. Im HH 2020 wurde kein Geld für eine solche Maßnahme eingestellt obwohl der Bürgermeister auf die hohe Förderfähigkeit von bis zu 95 % der förderfähigen Kosten, hingewiesen hat. Hier nicht rechtzeitg zu intervenieren kann man uns nicht vorwerfen, haben wir doch mehrmals nachgefragt.Es kann nicht die Aufgabe ehrenamtlicher Gemeinderäte sein, ständig alle Maßnahmen auf dem Schirm zu haben und deren Umsetzung zu prüfen, das ist die Aufgabe der Verwaltung! Seit Jahren setzten wir uns für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofes ein.
Dass gefasste Beschlüsse, trotz mehrfacher Nachfrage, nicht umgesetzt werden ist nicht hinnehmbar. Führt das doch dazu, dass die Investitionen immer teurer werden, je länger man sie vor sich herschiebt. Selbstverständlich ist es schwierig Fachfirmen zu akquirieren, aber es wäre ja auch denkbar den Firmen ein entsprechendes Zeitfenster einzuräumen um sich so die zeitnahe Ausführung zu sichern. Voraussetzung ist eine abgeschlossene Planung um so jederzeit mit den beschlossenen Maßnahmen beginnen zu können.
Eine unaufgeforderte Fortschreibung des Sachstandes und Information an die Gemeinderäte muss künftig gewährleistert sein. Wenn ich mich recht erinnere, ist diese Forderungen auch von den Kollegen der CSU im Laufe des Jahres gestellt worden. Dazu erwarten wir von der Verwaltung geeignete Vorschläge.
Wir hatten an diesem 18.11.2019 gute Beratungen in einem konstruktiven Klima.  Wir Grüne haben zu vielen Punkten unsere Akzente gesetzt und deshalb am Ende des Tages auch im Ausschuss zugestimmt.

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Nicht vorhandenes Geld fließt in Kindergärten und Straßen

Main Echo Artikel Bild
KAHL Wo kein Geld zu ver­tei­len ist, gibt's auch kei­nen St­reit: Das war si­cher­lich ei­ner der Grün­de da­für, dass der Haus­halt der…
 
 
 
 
 
 Der Haushalt der Gemeinde Kahl für das Jahr 2019 wurde vom Gemeinderat beschlossen siehe obenstehender Main-Echo-Artikel.
 
Hier finden Sie die Haushaltsrede von Sylvia Hein sowie die Anträge der Kahler Grünen mit Ergebnis der Abstimmung:
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Rede zum gemeindlichen Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seitz,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kahlerinnen und Kahler

zunächst möchten wir uns bei dem neuen Kämmerer Michael Löffler und der Verwaltung für das umfangreiche Zahlenwerk und die frühestmögliche Bereitstellung des Haushaltsentwurfes bedanken.
Wie in den vergangen Jahren werde ich nicht die Zahlen im Detail wiederholen, da das wesentliche bereits von Herrn Löffler erläutert wurde.
Als wir uns Ende Oktober / Anfang November den Entwurf des Haushaltes 2018 anschauten, stellten wir fest, dass dieser leider kaum Ideen hinsichtlich der Ortsentwicklung beinhaltete, wenngleich auf diese in 2017 ein besonders großer Fokus gelegt wurde – Sei es bei gemeinsamen Ortsbegehungen, BürgerInnen-Beteiligung oder der zweitätigen Gemeinderatsklausur. Der Entwurf war erneut durch den Kanalbau (wegen der Fördermittel) und den damit im gemeindlichen Haushalt beinhaltetem Straßenbau geprägt, der dann natürlich für die Anlieger gemäß Straßenausbausatzung eine finanzielle Beteiligung an den Kosten bedeutet. Sie wissen, dass dies je nach Typ der Straße unterschiedlich ist. Bei reinen Wohnstraßen werden die BürgerInnen stärker herangezogen, da es dort meist nur Anliegerverkehr gibt. Bei den Durchgangsstraßen zahlt die Allgemeinheit einen größeren Anteil  über die erbrachte Steuerlast.
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Haushaltsrede am 13.12.2016 zum Gemeinde-Haushalt 2017

 

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, verehrte Bürgerinnen und Bürger.

 

Die Haushaltsrede ist nicht nur ein Bericht über die Zahlen, Ein- und Ausgaben des gemeindlichen Etats, sondern immer auch eine politische Rede die die Schwerpunkte und Ziele der jeweiligen Fraktionen widerspiegelt. Was bedeutet das für uns am Ende des Jahres 2016? Wir hatten dem Haushalt auch dieses Jahr nicht zugestimmt weil wir an vielen Stellen unsere Vorstellungen nicht berücksichtigt sahen.

Wir können festhalten, einiges davon wurde, an allen Beschlüssen vorbei, dennoch im Jahresverlauf umgesetzt. Exemplarisch nennen möchte ich z.B. die ständig verbesserte Werbung für die Bürgerversammlung, die entsprechende Wirkung zeigt. Wir waren es die die Bremse bei der Sanierung der Seeterrasse gezogen haben. Wir wollten mehr als eine reine „Aufhübschung“ ohne Verbesserung der Strukturen und Ausstattung. Auf unseren Vorschlag hin wurde die Behindertentoilette ins Gebäude integriert und der Eingangsbereich, neugestaltet. Am Ende waren wir uns im Rat einig, dass nur eine Generalsanierung sinnvoll und nachhaltig ist. Um größeren Investitionen entgegenzuwirken, ist es nötig alle kommunale Liegenschaften einer ständigen Kontrolle auf entstandene Mängel zu überprüfen.

In diesem Jahr ist nicht allzu viel passiert, sehen wir mal davon ab, dass wieder Millionen Euros unter der Erde verschwunden sind.

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Stadtradeln in Kahl am Main ab 5.10.2020

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Antragsübersicht Gemeinderat 2014-2019

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